17.05.2017: Bundessozialgericht kippt SV-Freiheit für Gesellschafter / Geschäftsführer Alle Informationen

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Clearingstelle.de | Clearingstelle BerlinDie Deutsche Rentenversicherung Bund ist mit ca. 23,5 Millionen Versicherten und mehr als 9 Millionen Pensionären der größte deutsche Rentenversicherungsträger. Sie hat ihren Hauptsitz in Berlin-Wilmersdorf. Dort befindet sich auch die Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund, deren einzige Aufgabe darin besteht, in Zweifelsfällen den Sozialversicherungsstatus von Beschäftigten zu klären. Dies geschieht im Rahmen des Statusfeststellungsverfahrens, bei dem alle relevanten Umstände des konkreten Einzelfalles geprüft werden.

In jedem Fall gilt: Die Deutsche Rentenversicherung Bund ist von Gesetz wegen damit beauftragt, hierüber zu entscheiden. Allein diese Entscheidung ist – auch wenn sie im Wege des Rechtsbehelfs und Rechtsmittelverfahrens überprüfungsfähig ist – die wichtigste Erkenntnis für einen Antragsteller, ob Sozialversicherungsfreiheit oder Sozialversicherungspflicht besteht.

Die Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund in Berlin ist seit dem 1. Juni 2010 bundesweit die einzige Prüfstelle bei Fragen des Sozialversicherungsstatus von mitarbeitenden Familienangehörigen und Gesellschafter-Geschäftsführern. Ihre Entscheidung, ob eine abhängige Beschäftigung und damit eine Sozialversicherungspflicht vorliegt, ergeht per schriftlichem Bescheid an den Antragsteller und ist für alle beteiligten Sozialversicherungsträger rechtsbindend. Sollte der festgestellte Status vom beantragten abweichen, so ist es dem Antragsteller freigestellt, zunächst in Widerspruch zu gehen und anschließend gegebenenfalls Klage beim Sozialgericht einzureichen. Beide Rechtsmittel haben eine aufschiebende Wirkung. Gern berät Sie unser Team aus Rentenberatern und Rechtsanwälten ausführlich über die Möglichkeiten einer Befreiung von der Sozialversicherungspflicht.


Deutlicher Hinweis: Die Deutsche Rentenversicherung Bund als Clearingstelle ist für die rechtliche Prüfung der Statusfeststellung zuständig. Die genannten kostenfreien Service-Rufnummern beziehen sich auf die Webseite clearingstelle.de - kostenfreie Beratung von Rentenberatern und Rechtsanwälten.